Parkplatzreglement von der Gemeindeversammlung abgelehnt

Mit 123 Nein- zu 102 Ja-Stimmen ist die Solothurner Gemeindeversammlung am Dienstag 18. August gar nicht erst auf das Parkplatzreglement eingetreten. Offensichtlich konnten die Gegner*innen besser mobilisieren.

Damit gilt vorderhand weiterhin das Reglement von 1984. Wie es weitergeht ist noch unklar. Gemäss Stadtverwaltung steht aber immerhin schon fest, dass obwohl das Reglement Teil der Ortsplanungsrevision ist, dieses nicht in Gefahr sei. Das Parkplatzreglement könne als separates Geschäft behandelt werden. Das verschafft unserem Projekt, zumindest was das Parkplatzreglement betrifft, etwas Luft. Wir hoffen, dass wenigstens die von den Gegner*innen wenig bestrittenen Teile in nützlicher Frist in ein neues Reglement aufgenommen werden können.

siehe auch Artikel in der Solothurner Zeitung.